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Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Abgewendetes Dieselfahrverbot ist Erfolg für alle Beteiligten

Dr. Gerhard Uebersohn: Druck der DUH ermöglichte überzeugendes Konzept. Die SPD freut sich über das abgewendete Dieselfahrverbot. Nachdem die Stadt Wiesbaden erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität durchgeführt hat, hat die Deutsche Umwelt-hilfe (DUH) ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht selbst für erledigt erklärt.

Die Grundrente ist ein geeignetes Mittel gegen die Altersarmut

Die Grundrente ist ein geeignetes Mittel gegen die Altersarmut Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden unterstützt das von Bundesarbeitsminister Hubert Heil vorgeschlagene Konzept der Grundrente. „Die Einführung einer Grundrente ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Altersarmut und…

SPD Fraktion: Neubau von zwei Gymnasien ebenso notwendig wie eine weitere IGS

Standortentscheidung noch nicht abschließend getroffen. Die Stadt und somit auch die Anzahl an Schülerinnen und Schülern wächst. Es liegt auf der Hand, dass der Schulträger ein entsprechendes Platzangebot in den einzelnen Schulformen anbieten muss. Dabei ist die Nachfrage beim Wechsel auf die weiterführende Schule vor allem bei Gymnasien seit vielen Jahren konstant steigend.

Mindestausbildungsvergütung: Bundesbildungsministerin lässt sich zu viel Zeit bei der Umsetzung und legt unzureichenden Vorschlag vor

Mindestausbildungsvergütung: Bundesbildungsministerin lässt sich zu viel Zeit bei der Umsetzung und legt unzureichenden Vorschlag vor   Die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek lässt sich zu viel Zeit mit der Umsetzung, der im Koalitionsvertrag verankerten gesetzlichen Mindestausbildungsvergütung. Nachdem der Koalitionsvertrag bereits im März…

SPD Wiesbaden trotz schwieriger Zeit zuversichtlich

Bild: Christina FranzisketAm 25. Januar 2019 hat unser Oberbürgermeister Sven Gerich in einer öffentlichen Pressekonferenz seinen Verzicht auf eine zweite Kandidatur als Oberbürgermeister verkündet. Die komplette persönliche Presseerklärung ist unten stehend nachzulesen. Am gleichen Abend kamen rund 250…

Wiesbadener ASF: §219a Kompromiss nur Kosmetik

Susanne Hoffmann-Fessner Bild: Angelika Aschenbach Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Wiesbaden ist enttäuscht über den Kompromiss der großen Koalition zu §219a. „Nachdem durch monatelange Verhandlungen die Chance auf Streichung des §219a immer wieder verzögert wurde, liegt nun…

SPD-Fraktion freut sich über Aufwertung des Jobticket für die städtischen Beschäftigten

Anita Hebenstreit, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, freut sich über die Annahme des Kooperationsantrages zur Optimierung und Attraktivierung des Jobtickets für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Wiesbaden. „Die Ausweitung des Jobtickets ohne Eigenbeteiligung ist ein großer und wichtiger Schritt. Damit machen wir die Stadt als Arbeitgeber attraktiver und schaffen gleichzeitig ein Angebot an all jene, die lieber auf ihr Auto verzichten wollen“, so Hebenstreit.

SPD: Ideen der SPD werden nun von Oliver Franz endlich aufgegriffen

Volk-Borowski: „Wenn sich der Wirtschaftsdezernent der Innenstadt annehmen will, hat er uns an seiner Seite“ „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich der neue Wirtschaftsdezernent in besonderem Maße den Problemen der Fußgängerzone und der Innenstadt annehmen will und damit den von der SPD vorgeschlagenen Weg aus dem Mai dieses Jahres konsequent weitergeht“, sagt der Vorsitzende des städtischen Planungs- und Verkehrsausschusses, Dennis Volk-Borowski.