Übersicht

Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt Erlass zu Schutzzonen vor Beratungsstellen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt sehr, dass der hessische Innenminister endlich die Notwendigkeit einer Regelung erkannt hat, um Spießrutenläufe für Beratungssuchende bei Schwangerschaftskonflikten zu verhindern und nun in einem Erlass geregelt wird, wie mit Genehmigungen für Demonstrationen der selbsternannten Lebensschützer umzugehen ist.

CDU mit Bauchplatscher aus dem Sommerloch

In einer Pressemeldung vom 08.08.2019 hat die CDU-Rathausfraktion das Vergabeverfahren zum Planungsprozess für den Sportpark Rheinhöhe kritisiert. „Schade, dass wieder einmal Fakten und Legenden in einem bunten Strauß miteinander vermischt wurden und so in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt werden…

SPD-Fraktion wirbt für Patenbäumchen im Wellritztal

Den alten Brauch, zur Geburt eines Kindes ein Bäumchen zu pflanzen, können nun auch die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener pflegen: Unter der fachlichen Betreuung durch das Umweltamt hat die Stadt Wiesbaden im Wellritztal eine Möglichkeit geschaffen, für ein Patenkind ein Obstbäumchen…

Offensichtlicher Handlungsdruck beim Parken an der Fasanerie

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt die Bemühungen des Verkehrsdezernenten Andreas Kowol, die inzwischen unhaltbar gewordene Parksituation an der Fasanerie in den Griff zu bekommen. Parkgebühren sieht sie jedoch kritisch. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Gerhard Uebersohn, begrüßt, dass seitens des Verkehrsdezernates…

SPD-Fraktion: Neuer Basketballkorb für Nordenstadt

Schnelle Hilfe statt Schuldzuweisungen: Damit die Jugendlichen in Nordenstadt nicht noch länger warten müssen, hat Sozialdezernent, Christoph Manjura, aus seinem Budget nicht nur den fehlenden Basketballkorb und ein Fußballtor, sondern auch die notwendige Sicherheitsüberprüfung für zwei Jahre bezahlt. „Wir finden…

SPD-Fraktion fordert neues Verkehrskonzept für den Neroberg

SPD-Fraktion fordert neues Verkehrskonzept für den Neroberg Endlose Warteschlangen, schlechte Park- und Verkehrssituation – die anhaltende Hitze der vergangenen Woche hat für einigen Trubel rund um Wiesbadens Schwimmbäder gesorgt. Besonders betroffen war das Opelbad. Aber auch an anderen Freizeitorten in…

SPD-Fraktion unterstützt Initiative für einen Wasserspielplatz

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion unterstützt die Online-Petition zur Errichtung eines Wasserspielplatzes und hat den Kooperationspartner CDU und Bündnis90/Die Grünen bereits einen entsprechenden Antrag zugesendet. „Die Petition richtet sich an unseren neuen Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende. Da auch wir das Thema Wasser im Stadtbild…

SPD Wiesbaden erneuert sich auf allen Ebenen

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit, aber auch Klimaschutz, bezahlbares Wohnen und ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr sollen im Zentrum der zukünftigen Arbeit des neuen Unterbezirksvorstands stehen. Auf dem diesjährigen Parteitag der SPD Wiesbaden, der am 28. Juni 2019 in Form einer Mitgliederversammlung in…

SPD-Fraktion kritisiert Haltung der Grünen zum Ratsbegehren Citybahn

Dennis Volk-Borowski, Parteivorsitzender Bild: Angelika Aschenbach Die presseöffentlichen Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Christiane Hinninger zu einem Bürgerentscheid über die Citybahn haben bei der SPD-Fraktion für Stirnrunzeln gesorgt. Die Grünen-Politikerin hatte als Zeithorizont für einen…

SPD-Fraktion: Stadtparlament beschließt auf SPD-Initiative Sanierungsprogramm für städtische Sportanlagen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion will Funktionsgebäude von Sportanlagen sanieren. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung  am vergangenen Donnerstag gestellt, der einstimmig angenommen wurde. „Wir müssen dringend die Funktionsgebäude in den Fokus nehmen. Zu diesen gehören sanitäre Anlagen, Umkleiden, Lagerräume.

SPD-Fraktion bemängelt fehlenden Handlungswillen – Antrag auf Vorbereitung einer Vorkaufssatzung im Zentrum des Schelmengrabens scheitert im Planungsausschuss

Stefan Breuer Bild: Angelika Aschenbach Eigentlich sollte der Magistrat beauftragt werden, eine Vorkaufssatzung für das „Rote Hochhaus“ im Schelmengraben vorzubereiten. Über gleich mehrere Sitzungszüge hinweg war ein Antrag der SPD-Fraktion immer wieder verschoben worden. In dieser Woche wurde…