Übersicht

Pressemitteilung

SPD Wiesbaden trauert um Karl Roßel – Stadtrat a.D.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Stadtverordnetenfraktion sowie dieSPD-Ortsbeiratsfraktion trauern um Stadtrat a. D. Karl Roßel * 04.05.1945 † 12.04.2018 Der engagierte Sozialdemokrat gehörte von 2001 bis 2006 der SPD-Fraktion an und hat dort als Mitglied der…

CDU muss Verwirrspiel bei der City Bahn endlich beenden

Erneut hat sich der CDU-Parteivorsitzende Dr. Oliver Franz öffentlich dafür ausgesprochen, ein Vertreterbegehren zur Einführung einer City-Bahn durchzuführen und nun ins Gespräch gebracht, eine Entscheidung im Mai 2019, zeitgleich mit der Europawahl, durchzuführen. „Es wird Zeit, dass die CDU diesem…

Der Wechsel in Hessen kann gelingen

Der SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat im WK 30, Dennis Volk-Borowski, wertet den aktuellen HessenTrend als positive Momentaufnahme. „Der heute vom HR veröffentlichte Hessentrend macht Mut. Vor allem, dass die Hessen SPD in bundespolitisch schwierigen Zeiten zulegen kann und stabil über dem…

Hendrik Schmehl

Sozialindex an Schulen durch CDU, FDP und AfD verhindert.

Mit großem Bedauern hat Hendrik Schmehl, schulpolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, die Ablehnung der Erarbeitung eines kommunalen Sozialindexes an Wiesbadener Kindertagesstätten und Schulen zur Kenntnis genommen. Nach dem Expertenhearing, das die Vorteile des kommunalen Sozialindexes etwa in München nochmals deutlich gemacht…

Stadt stellt mehr Mittel für Frauen und Gleichstellungspolitik bereit

In Wiesbaden steht mit dem nächsten Doppelhaushalt deutlich mehr Geld für die Frauen- und Gleichstellungspolitik zur Verfügung. So hat sich die SPD für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle LSBT IQ (Lesbisch, Schwul, Bisexuell, Transsexuell, Intergeschlechtlich und Queer) eingesetzt. Die Koordinierungsstelle dient…

Zusetzungen im Sozialbereich

„Bei den Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 haben wir für den Sozialbereich Zusetzungen in Höhe von rund 30 Millionen Euro für die kommenden beiden Jahre beschlossen“, zeigt sich Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, erfreut. Der Schwerpunkt der SPD-Fraktion im…

Angebot „medizinische Soforthilfe bei Vergewaltigung“

Am 25. November feiert das Projekt „medizinische Soforthilfe bei Vergewaltigung“ sein einjähriges Bestehen. Für eine erste Analyse des Projektes sei es allerdings noch zu früh, erklärt Anita Hebenstreit, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion. „Wir arbeiten daran, das Angebot hier in Wiesbaden…

Klare Priorität für den Schulbau im Haushalt 2018/19

Als großen Erfolg beschreibt Hendrik Schmehl, schulpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Schulbereich. „Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro…

SPD: „Investieren statt senken“

Dennis Volk-Borowski Mit Verwunderung nimmt der Parteivorsitzende der SPD Wiesbaden, Dennis Volk-Borowski, die Forderung der CDU-Mittelstandsvereinigung nach einer Gewerbesteuersenkung zur Kenntnis. „Betrachten wir derzeit den Stand der Dinge, so können wir uns das schlicht und einfach nicht leisten. Wir…

Grundgesetzliche Gleichberechtigung endlich umsetzen!

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl beschäftigte auch die Frauen der Wiesbadener SPD im Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf ihrem ersten treffen nach der Wahl. „Dass Frauen im neuen Bundestag so wenig vertreten sind, ist ein Alarmsignal“, erklärte die Vorsitzende der…

Kulturbeirat – Rathauskooperation verständigt sich auf Modell

Die Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen hat sich auf ein Modell für den neu zu gründen-den Kulturbeirat verständigt. Vorausgegangen war bereits am 30.06.2017 eine öffentliche Diskussi-onsveranstaltung mit fast allen Rathausparteien, dem Kulturdezernenten Axel Imholz sowie Kultur-schaffenden und interessierten Bürgerinnen…