Übersicht

Pressemitteilung

Wiesbadener Hebammennotfallversorgung einmalig in Deutschland

Anita Hebenstreit Bild: Angelika Aschenbach Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung hat sich am Dienstag, den 14.05.2019 nach Anregung der SPD-Fraktion, einstimmig dafür ausgesprochen, dass das Projekt der Hebammennotfallversorgung in den kommenden Haushaltsplanberatungen unterstützt wird. „Nicht nur…

SPD-Fraktion kritisiert Haltung der Grünen zum Ratsbegehren Citybahn

Dennis Volk-Borowski, Parteivorsitzender Bild: Angelika Aschenbach Die presseöffentlichen Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Christiane Hinninger zu einem Bürgerentscheid über die Citybahn haben bei der SPD-Fraktion für Stirnrunzeln gesorgt. Die Grünen-Politikerin hatte als Zeithorizont für einen…

SPD-Fraktion: Stadtparlament beschließt auf SPD-Initiative Sanierungsprogramm für städtische Sportanlagen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion will Funktionsgebäude von Sportanlagen sanieren. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung  am vergangenen Donnerstag gestellt, der einstimmig angenommen wurde. „Wir müssen dringend die Funktionsgebäude in den Fokus nehmen. Zu diesen gehören sanitäre Anlagen, Umkleiden, Lagerräume.

SPD-Fraktion bemängelt fehlenden Handlungswillen – Antrag auf Vorbereitung einer Vorkaufssatzung im Zentrum des Schelmengrabens scheitert im Planungsausschuss

Stefan Breuer Bild: Angelika Aschenbach Eigentlich sollte der Magistrat beauftragt werden, eine Vorkaufssatzung für das „Rote Hochhaus“ im Schelmengraben vorzubereiten. Über gleich mehrere Sitzungszüge hinweg war ein Antrag der SPD-Fraktion immer wieder verschoben worden. In dieser Woche wurde…

OB-Kandidat Mende begrüßt Rückkauf von IT-Dienstleister

Als „guten und wichtigen Schritt“ bewertet SPD-OB-Kandidat Gert-Uwe Mende den Magistratsbeschluss zum Rückkauf der Anteile und damit zur vollständigen Rekommunalisierung des städtischen IT-Dienstleisters Wivertis. „Das letzte aktive PPP-Projekt der Landeshauptstadt Wiesbaden hat in Wahrheit wie immer nur dem privaten Partner…

SPD-Fraktion will Schutzzone vor profamilia einrichten

Anita Hebenstreit Bild: Angelika Aschenbach Die SPD-Stadtverordnetenfraktion will Beratungsstellen bei Schwangerschaftskonflikten, wie beispielsweise profamilia, künftig besser schützen und Schutzzonen einrichten. „Frauen, die eine vertrauliche, ergebnisoffene und vor allem anonyme Beratung wollen, befinden sich oft in einer verwundbaren, psychisch…

SPD-Fraktion: „Fair Play“ geht anders

Seidensticker sollte besser bei der Wahrheit bleiben   Hendrik Schmehl Bild: Angelika Aschenbach Die Presseberichterstattung über den Auftakt der Wahlkampftour des CDU-Oberbürgermeisterkandidaten hat in der SPD-Stadtverordnetenfraktion für Kopfschütteln gesorgt. Der CDU-Kandidat hatte auf einer Veranstaltung der CDU in…

Gert-Uwe Mende als Oberbürgermeisterkandidat nominiert

Mit deutlicher Mehrheit nominierte die Mitgliederversammlung des SPD-Unterbezirks Wiesbaden am Samstag ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 26. Mai 2019. Der Ortsvorsteher aus Wiesbaden-Dotzheim und Geschäftsführer der hessischen Landtagsfraktion, Gert-Uwe Mende, geht für die SPD Wiesbaden als Kandidat ins Rennen um die Oberbürgermeisterwahl.

SPD-Fraktion: CDU verbreitet Unwahrheiten

Auf Worte müssen Taten und Geld folgen, statt falsche und sinnlose Pressemitteilungen Die SPD-Stadtverordnetenfraktion widerspricht der am Mittwoch verbreiteten Pressemeldung der CDU auf Schärfste: „Es stimmt, dass unsere Sportstätten und Turnhallen viele Mängel aufweisen. Pressemitteilungen und Betroffenheit lassen diese aber…

SPD-Fraktion: Abgewendetes Dieselfahrverbot ist Erfolg für alle Beteiligten

Dr. Gerhard Uebersohn: Druck der DUH ermöglichte überzeugendes Konzept. Die SPD freut sich über das abgewendete Dieselfahrverbot. Nachdem die Stadt Wiesbaden erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität durchgeführt hat, hat die Deutsche Umwelt-hilfe (DUH) ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht selbst für erledigt erklärt.

Die Grundrente ist ein geeignetes Mittel gegen die Altersarmut

Die Grundrente ist ein geeignetes Mittel gegen die Altersarmut Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden unterstützt das von Bundesarbeitsminister Hubert Heil vorgeschlagene Konzept der Grundrente. „Die Einführung einer Grundrente ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Altersarmut und…

SPD Fraktion: Neubau von zwei Gymnasien ebenso notwendig wie eine weitere IGS

Standortentscheidung noch nicht abschließend getroffen. Die Stadt und somit auch die Anzahl an Schülerinnen und Schülern wächst. Es liegt auf der Hand, dass der Schulträger ein entsprechendes Platzangebot in den einzelnen Schulformen anbieten muss. Dabei ist die Nachfrage beim Wechsel auf die weiterführende Schule vor allem bei Gymnasien seit vielen Jahren konstant steigend.

Mindestausbildungsvergütung: Bundesbildungsministerin lässt sich zu viel Zeit bei der Umsetzung und legt unzureichenden Vorschlag vor

Mindestausbildungsvergütung: Bundesbildungsministerin lässt sich zu viel Zeit bei der Umsetzung und legt unzureichenden Vorschlag vor   Die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek lässt sich zu viel Zeit mit der Umsetzung, der im Koalitionsvertrag verankerten gesetzlichen Mindestausbildungsvergütung. Nachdem der Koalitionsvertrag bereits im März…