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Meldungen

SPD Wiesbaden trauert um Karl Roßel – Stadtrat a.D.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Stadtverordnetenfraktion sowie dieSPD-Ortsbeiratsfraktion trauern um Stadtrat a. D. Karl Roßel * 04.05.1945 † 12.04.2018 Der engagierte Sozialdemokrat gehörte von 2001 bis 2006 der SPD-Fraktion an und hat dort als Mitglied der…

Ausbauprogramm für Grundschulkinderbetreuung

Wir nehmen die Sorgen der Eltern und Träger ernst und haben im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie erreicht, dass es eine angemessene Anpassungszeit von bis zu zwei Jahren und eine maximale Erhöhung um 50 Euro pro Jahr geben wird

CDU muss Verwirrspiel bei der City Bahn endlich beenden

Erneut hat sich der CDU-Parteivorsitzende Dr. Oliver Franz öffentlich dafür ausgesprochen, ein Vertreterbegehren zur Einführung einer City-Bahn durchzuführen und nun ins Gespräch gebracht, eine Entscheidung im Mai 2019, zeitgleich mit der Europawahl, durchzuführen. „Es wird Zeit, dass die CDU diesem…

SPD-Fraktion fordert Wirtschaftsdezernent zum Handeln auf

„Statt sich zu beklagen, dass er seit Jahren predige, Wiesbaden brauche mehr Gewerbeflächen, muss sich der Dezernent fragen lassen, wie seine Gesamtstrategie zum Wirtschaftsstandort eigentlich aussieht. Seit Jahren hat die CDU das Wirtschaftsressort der Stadt fest in der Hand. Man wundert sich daher, dass Bendel die Verantwortung für den Mangel an Gewerbeflächen allein bei den Stadtverordneten sieht, statt sich zu fragen, was sein Beitrag sein könnte“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sandra Temmen.

Der Wechsel in Hessen kann gelingen

Der SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat im WK 30, Dennis Volk-Borowski, wertet den aktuellen HessenTrend als positive Momentaufnahme. „Der heute vom HR veröffentlichte Hessentrend macht Mut. Vor allem, dass die Hessen SPD in bundespolitisch schwierigen Zeiten zulegen kann und stabil über dem…

Hendrik Schmehl

Sozialindex an Schulen durch CDU, FDP und AfD verhindert.

Mit großem Bedauern hat Hendrik Schmehl, schulpolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, die Ablehnung der Erarbeitung eines kommunalen Sozialindexes an Wiesbadener Kindertagesstätten und Schulen zur Kenntnis genommen. Nach dem Expertenhearing, das die Vorteile des kommunalen Sozialindexes etwa in München nochmals deutlich gemacht…

SPD-Fraktion sieht Gefahr für Ostfeld

Dr. Gerhard Uebersohn Auch wenn heutige Müllverbrennungsanlagen mit denen früherer Zeiten kaum noch vergleichbar sind, sieht die SPD-Fraktion in den Plänen der Firma Knettenbrech & Gurdulic, am Standort Wiesbaden eine Müllverbrennungsanlage zu bauen, ein erhebliches Gefährdungspotential für die Entwicklung…

Stadt stellt mehr Mittel für Frauen und Gleichstellungspolitik bereit

In Wiesbaden steht mit dem nächsten Doppelhaushalt deutlich mehr Geld für die Frauen- und Gleichstellungspolitik zur Verfügung. So hat sich die SPD für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle LSBT IQ (Lesbisch, Schwul, Bisexuell, Transsexuell, Intergeschlechtlich und Queer) eingesetzt. Die Koordinierungsstelle dient…